Jobcenter Rhein-ErftLeistungen

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II dient dazu, Ihnen als Kundin bzw. Kunden einen menschenwürdigen Lebensunterhalt zu gewährleisten und Brücken in den ersten Arbeitsmarkt zu bauen.

Anspruchsvoraussetzungen

Für eine Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II müssen bestimmte Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sein. Einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben Sie, wenn Sie eine erwerbsfähige leistungsberechtigte Person im Alter von 15 Jahren bis zum gesetzlich festgelegten Regelrenteneintrittsalter sind, Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben und hilfebedürftig sind.

Leistungen nach SGB II können Sie auch erhalten, wenn Sie mit einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person in einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft leben. Personen, die nicht erwerbsfähig im Sinne des SGB II, aber leistungsberechtigt sind, können Sozialgeld erhalten.

Erwerbsfähig sind Sie, wenn Sie mindestens drei Stunden täglich arbeiten können und nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit daran gehindert sind. Hilfebedürftig sind Sie, wenn Sie Ihren Lebensunterhalt und den Lebensunterhalt der mit Ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sichern können und Sie die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhalten.

Bedarfsgemeinschaft

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende verfolgt einen haushaltsbezogenen Ansatz. Bei der Prüfung eines Leistungsanspruchs nach SGB II sowie der Berechnung der Höhe der Leistungen nach SGB II wird die sogenannte Bedarfsgemeinschaft betrachtet.

Die Bedarfsgemeinschaft kann aus einer oder mehreren Personen bestehen, wobei mindestens eine Person erwerbsfähig sein muss. Leben mehrere Personen im gleichen Haushalt und wirtschaften gemeinsam, werden sie in der Regel alle zusammen als eine Bedarfsgemeinschaft behandelt. Dabei wird das Einkommen und Vermögen aller Personen berücksichtigt.

Gemäß § 2 SGB II müssen erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen.

Einkommen und Vermögen

Das Prinzip ist einfach: Sie müssen zuerst eigene Mittel einsetzen, bevor Sie eine finanzielle Unterstützung nach SGB II erhalten. Zu diesen Mitteln gehören Einkommen und Vermögen.

Einkommen ist grundsätzlich jede Einnahme, die Ihnen ab der Antragstellung zufließt. Dies sind u.a. das Einkommen aus Erwerbstätigkeit, Arbeitslosengeld, Kindergeld, Elterngeld, Krankengeld oder Unterhaltsleistungen.

Falls Sie einen Anspruch auf andere (Sozial-)Leistungen haben, sind Sie grundsätzlich verpflichtet, diese zu beantragen, da Sie damit Ihre Hilfebedürftigkeit und die Hilfebedürftigkeit Ihrer Bedarfsgemeinschaft verringern oder beseitigen können.

Zum Vermögen gehören Werte wie Bargeld, Guthaben auf Girokonten, Sparguthaben, Bausparguthaben, Wertpapiere, Sachen (wie beispielsweise Fahrzeuge oder Schmuck) oder Wohneigentum.

Bei der leistungsrechtlichen Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen existieren bestimmte Freibeträge sowie Schonvermögensgrenzen.

Download

Download-Center der Agentur für Arbeit

Merkblätter und Formulare

Downloads zu den Themen Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II, Selbstständigkeit, Kurzarbeitergeld und Insolvenzgeld

Erklärvideo der Agentur für Arbeit

Der Bewilligungsbescheid Arbeitslosengeld II

Im Video erfahren Sie, wie sich das Arbeitslosengeld II zusammensetzt und wie die einzelnen Teile des Bescheides zu verstehen sind.